Propagandakrieg des Westens.

Ein Vergleich: Was wir in den letzten Jahren in den westlichen und deutschen Medien erleben ist eine Dämonisierung russischer Medien. Täglich von früh bis Abend hören und sehen die Zuschauer das Gleiche. Russland ist an allem schuld. Egal ob es Syrien, Jemen, die Ukraine usw. ist. Selbst der Berühmten umfallenden Sack Reis ist schuld, der ach so bösen Russen. Der Westen denunziert die russischen Medien zunehmend als Waffen im “Informationskrieg”, die unbedingt neutralisiert werden müssten; betrachtet man diese Anschuldigung aber Weiterlesen →

EU und Ihre sogenannten Regeln.

An der Spitze der ignorierten EU-Regeln steht dabei das ausdrückliche No-Bailout, also das Verbot, dass ver- oder überschuldete EU-Staaten von anderen oder der EU gerettet würden. Diese eindeutige Regel hat der EuGH beiseitegeschoben“.. Das stimmt so nur teilweise. Der Maastricht-Vertrag (1992) wurde durch den heute gültigen Lissabon–Vertrag (2009) abgelöst. In diesen übernahm man zwar die „No Bailout“–Klausel fast wörtlich, ergänzte sie aber durch den Art. 122 AEU–Vertrag. Danach kann Staaten, ..“die von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedroht sind (…) finanzieller Beistand Weiterlesen →

408 Stimmen für CETA.

EU-Parlament folgt Lobbyisten anstatt aufs Volk zu hören EU setzt gegen Proteste der Zivilgesellschaft CETA durch CETA ist das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada und gilt als Blaupause für TTIP. Daher ist es vielen Menschen so verhasst. Doch die EU-Parlamentarier folgen mehrheitlich den Vorgaben der Lobbyisten. TTIP, CETA und TiSA – wenn es dunkle Seiten der Globalisierung gibt, dann stehen diese drei Abkürzungen exemplarisch dafür. Denn in erster Linie dienen sie dazu, dem Souverän des Staates, dem Volke, Weiterlesen →