BRD-GmbH

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Die „BRD“ – GmbH

oder
zur völkerrechtlichen Situation in Deutschland
und den sich daraus ergebenden
Chancen für ein neues Deutschland

von dr. klaus maurer
(natürliche Person gemäß §1 des staatlichen BGB)

Vorwort
In der vorliegenden Abhandlung wurde versucht, eine komplexe rechtliche Sachlage
auf leicht verständliche Weise darzustellen.
Wie der interessierte Leser leicht feststellen kann, geht es in dieser Abhandlung nicht
um Politik. Deshalb sind die konstruierten politischen Kategorien wie beispielsweise
„Links“ oder „Rechts“ hierauf nicht anwendbar.
Es geht ausschließlich um die Darstellung rechtlicher Zusammenhänge. Mit dieser
Abhandlung spricht sich der Verfasser lediglich für die Einhaltung von Recht und
Gesetz, und die Weitergabe der Wahrheit aus. Weiter nichts.
Obgleich im Zusammenhang mit der vorliegenden Abhandlung selbstredend
überflüssig, distanziert sich der Verfasser an dieser Stelle ausdrücklich von jeder Form
von Gewalt.
Beim Lesen dieser Abhandlung wir der Leser feststellen, daß die Welt von den
Herrschenden völlig verdreht, ja geradezu auf den Kopf gestellt wurde, und das
gegenwärtige weltweite Herrschaftssystem nur funktioniert, weil man es geschafft hat,
die Menschen ebenfalls auf den Kopf zu stellen.
Neuerdings wachen jedoch mehr und mehr Menschen auf, fallen auf die Füße, können
die Lügen und Manipulationen der letzten Jahrzehnte erkennen, und ihr Handeln
danach ausrichten.
Wir werden von Zwergen regiert und sind uns dessen nicht bewußt, weil wir uns selbst
klein machen und geradezu mit einem Buckel herumlaufen.
Es wird endlich Zeit, dies zu ändern!
Dr. Klaus Maurer
Oktober 2012

wahr

„Man kann einige Menschen alle Zeit, alle Menschen einige Zeit, aber nie alle
Menschen alle Zeit zum Narren halten.“
(Abraham Lincoln, 16. Präsident der U.S.A. (1809 bis 1865))

1. _____ Einleitung

Glauben auch Sie, daß die „BRD“ ein Staat ist, daß Sie Staatsbürger der „BRD“ sind,
daß der Polizist, der Sie in einer Verkehrskontrolle begrüßt, oder der Richter, der Ihr
Scheidungsverfahren bearbeitet, oder nach einem Verkehrsunfall die Umstände
aufklärt, Beamte des Staates „BRD“ sind?

Glauben Sie, daß Sie als Staatsbürger des Staates „BRD“ steuerpflichtig gegenüber
diesem „Staat BRD“ sind und daß es sich noch dazu bei der „BRD“ um einen
„Rechtsstaat“ handelt?

Ihnen ist noch nicht aufgefallen, daß in Ihrem „Personalausweis“ und in Ihrem
Reisepaß gar keine Staatsangehörigkeit angegeben ist? Sie finden dort unter der
Rubrik »Staatsangehörigkeit« den Eintag „DEUTSCH“, aber einen Staat namens
„DEUTSCH“ gibt es bekanntermaßen doch gar nicht!
Und überhaupt, wieso haben sie einen Personalausweis? Wessen Personal sind Sie?
Die Vertreter der älteren Generation werden sich vielleicht erinnern, daß es früher
Personenausweise oder Identitätskarten gab.

Sie wissen vielleicht auch nicht, daß es von den Verantwortlichen des „BRD“-Systems
im Jahre 1990 gezielt unterlassen wurde, eine Verfassung für Deutschland zu
verabschieden, und daß das „Grundgesetz“ alles Andere als eine Verfassung ist. Ihnen
ist vielleicht auch nicht bekannt, welche Ziele damit verfolgt wurden und welche
Konsequenzen dies für jeden einzelnen von uns hat?

Vielleicht glauben Sie auch noch, daß die „BRD“ ein souveräner Staat sei, daß das
Besatzungsrecht längst nicht mehr gelte, und daß die obersten Repräsentanten des
„BRD“-Systems die Interessenvertreter des „kleinen Mannes“ in Deutschland seien?
Ebensogut können Sie an den Weihnachtsmann, den Osterhasen, oder auch an die
Märchen der Gebrüder Grimm glauben, nichts von alldem ist nämlich wahr.

Selbstverständlich finden sich im Buchhandel und auf entsprechenden Internetseiten
inzwischen zahlreiche Werke, welche sich dieses Themenkomplexes angenommen
haben, vielleicht sind Sie bereits auf das eine oder andere Werk gestoßen. Allerdings
ist es praktisch nicht möglich, kurz gefaßte, gut strukturierte, sachliche, juristisch
zitierfähige, und dennoch leicht verständliche Literatur zu diesem Thema zu finden.
Diese Lücke soll mit der vorliegenden Abhandlung geschlossen werden.

Im Übrigen handelt es sich bei den vorliegend dargestellten rechtlichen
Zusammenhängen nicht etwa um ein juristisches Geheimwissen – im Gegenteil.
Jeder der Lesen kann, kann alle dargestellten Sachverhalte nachlesen und auf
einfachste Weise nachvollziehen.

An dieser Stelle möchte der Verfasser seinen Wunsch zum Ausdruck bringen, daß der
interessierte Leser nichts von alldem, was in der vorliegenden Abhandlung
beschrieben wird, glaubt. Es wird vielmehr ausdrücklich darum gebeten, daß der Leser
möglichst alles Behauptete selbst nachrecherchiert und selbst überprüft.

Aufgrund des Zieles der leichten Verständlichkeit dieser Thematik erhebt diese
Abhandlung selbstverständlich keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit. Vielmehr darf
man getrost davon ausgehen, daß die vorliegende Abhandlung lediglich die berühmte
Spitze des berühmten Eisberges beschreibt.

2. Die fehlende Staatlichkeit der „BRD“

Um zu beurteilen, ob es sich bei der „BRD“ um einen Staat im völkerrechtlichen Sinne
handelt, hilft es, sich zu vergewissern, was ein Staat überhaupt ist. Hierfür gibt es ganz
klare, eindeutige, völkerrechtlich verbindliche Kriterien.

Die Definition für einen Staat wurde von führenden Rechtswissenschaftlern am Ende des 19ten
Jahrhunderts entwickelt.
Damals gab es neben Staaten noch staatsähnliche Gebilde wie Kolonien oder Schutzgebiete
und andere staatsähnliche Gebilde. Um festzulegen, welche Kriterien ein Verwaltungskonstrukt
erfüllen muß, um nicht nur als Rechtssubjekt, das heißt, als Träger von Rechten und Pflichten,
sondern auch als Staat zu gelten, wurde die Definition für einen Staat geschaffen.
Schließlich machte es ja kaum Sinn, mit staatsähnlichen Konstrukten Verhandlungen zu führen
oder Verträge zu schließen, für die sich im Nachhinein herausstellte, daß sie völkerrechtlich
ungültig sind, da eine der verhandelnden Seiten vielleicht gar nicht berechtigt war, in eigener
Sache zu verhandeln und Verträge abzuschließen.
In jener Zeit wurde die „Drei-Elemente-Lehre“ entwickelt, die bis heute die völkerrechtliche
Grundlage für die Beurteilung bestehender Staatlichkeit bildet.
Von erheblicher Bedeutung ist dabei, daß durch die Konvention von Montevideo vom
26.12.1933 die Drei-Elemente-Lehre zum elementaren Bestandteil des Völkerrechtes
geworden ist.

Nach der Drei-Elemente-Lehre müssen folgende drei Merkmale erfüllt sein, um die
Existenz eines Staates feststellen zu können:
– Staatsgewalt,
– Staatsgebiet,
– Staatsvolk.
(vgl. Jellinek, Allgemeine Staatslehre, 3. Aufl., 1900,
sowie
Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933)

Aus den genannten völkerrechtlichen Regelungen ergibt es sich, daß, wenn nur ein einziges
der genannten Kriterien nicht erfüllt ist, von einem Staat dementsprechend nicht gesprochen
werden kann.

Interessanterweise erfüllt die „BRD“ dabei noch nicht einmal ein einziges dieser drei
notwendigen Kriterien:

2.1.“BRD“ ohne Staatsgewalt

Mit der militärischen Niederlage des Deutschen Reiches im Jahre 1945 haben die
Besatzungsmächte die oberste Regierungsgewalt in Deutschland übernommen. Dies
ergibt sich aus der sogenannten „Berliner Erklärung vom 05.06.1945“.
(völkerrechtlich korrekte Zitierweise: „Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands und
der Übernahme der obersten Regierungsgewalt hinsichtlich Deutschlands durch die
Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten von Amerika und der Union
der Sozialistischen Sowjet-Republiken und durch die Provisorische Regierung der
Französischen Republik vom 05.06.1945), in:

Amtsblatt des Kontrollrats in Deutschland, Ergänzungsblatt Nr. 1, S. 7-9
sowie
documentArchiv.de [Hrsg.],

Bekanntermaßen ist die höchste Rechtsnorm in der Welt das Völkerrecht. Für den
Spezialfall des Krieges gilt das Kriegsvölkerrecht in Gestalt der Haager
Landkriegsordnung und der Genfer Konvention.
Gemäß Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung ist eine Besatzungsmacht
verpflichtet, alle Vorkehrungen zu treffen, um die öffentliche Ordnung und das
öffentliche Leben in einem besetzten Gebiet wieder herzustellen, und zwar, sofern kein
zwingendes Hindernis besteht, auf der Basis der jeweiligen Landesgesetze.
(vgl. Haager Landkriegsordnung, Art. 43 vom 18.10.2007; RGBl. 1910, S. 107)

Aus diesem Grunde wurde zunächst von den Besatzungsmächten die Einrichtung
sogenannter „Länder“ als deutsche Selbstverwaltungskonstrukte verfügt. Diese
„Länder“, beziehungsweise späteren „Bundesländer“ entsprechen nicht der
rechtmäßigen Gebietsgliederung des Deutschen Reiches, es handelt sich dabei um
von den Besatzungsmächten per Militärbefehl verfügte, künstliche Konstrukte.

Im Folgenden ist die jeweilige Entstehung einzelner Länder nachvollzogen:

Gründung des „Landes Niedersachsen“ durch die Verordnung
Nr. 55 der Britischen Militärregierung vom 01.11.1946,
(bestehend aus dem Gebiet der Reichsländer Hannover,
Schaumburg-Lippe, Oldenburg und Braunschweig)
Gründung des „Landes Schleswig-Holstein“ durch die Verordnung
Nr.46 der Britischen Militärregierung vom 23.08.1946,
Gründung des „Landes Rheinland-Pfalz“ durch die Verordnung Nr.
57 der französischen Militärregierung,
Gründung des „Landes Großhessen“ durch die Proklamation Nr. 2
der Militärregierung der Amerikanischen Zone vom 19.
September 1945,
(Großhessen: umfaßt Kurhessen und Nassau
(ausschließlich der zugehörigen Exklaven und der Kreise
Oberwesterwald, Unterwesterwald, Unterlahn und Sankt
Goarshausen) und Hessen-Starkenburg, Oberhessen und
den östlich des Rheines gelegenen Teil von Rheinhessen).
Die von Hessen fortgefallenen Kreise Oberwesterwald,
Unterwesterwald, Unterlahn und St. Goarshausen sowie
Rheinhessen westlich des Rheins kamen zur französischen
Besatzungszone und bildeten seit dem 23. August 1946
einen Teil des Landes Rheinland-Pfalz. Ebenfalls nicht mit
einbezogen wurde die Gemeinde Wimpfen, die zum hessischen
Kreis Heppenheim (zu Hessen-Starkenburg gehörig) gehörte,
aber seit 1945 faktisch von Württemberg-Baden regiert
wurde.
Gründung des „Landes Württemberg-Baden“ durch die
Proklamation Nr. 2 der Militärregierung der Amerikanischen
Zone vom 19. September 1945,
Gründung des „Landes Bayern “ durch die Proklamation Nr. 2 der
Militärregierung der Amerikanischen Zone vom
19. September 1945, (umfaßt ganz Bayern, wie es 1933 bestand,
ausschließlich des Kreises Lindau.
Bei der Errichtung von Bayern nach dieser Proklamation
wurde „vergessen“, daß auch die Pfalz (als Bayern links des
Rheins) 1933 zu Bayern gehörte, jedoch zur französischen
Besatzungszone gehörte und somit nicht mehr zu Bayern
gezählt wurde; bereits seit 1940 gehörte die Pfalz nicht mehr
zum Zuständigkeitsbereich des Reichsstatthalters von
Bayern sondern zum Reichskommissar für die Saarpfalz, ab
1941 zum Reichsstatthalter der Westmark. Der Kreis Lindau
gehörte bis 1955 zur französischen Besatzungszone (als
Landbrücke zur französischen Besatzungszone in
Österreich),
Gründung des „Landes Sachsen“ durch Befehl der Sowjetischen
Militäradministration in Deutschland (SMAD) vom 9. Juli 1945
(umfaßt das Gebiet Sachsens einschließlich des Teiles Schlesiens,
welcher östlich der Oder-Neiße-Linie liegt, ausschließlich der
Region um die Gemeinde Tiefengrün, die zum künstlichen
Bundesland Bayern gekommen ist, da die Grenze der
Besatzungszonen von den Alliierten auf den Verlauf der Saale
bestimmt wurde) etc. etc..

Es handelt sich somit bei den sogenannten „Ländern“ und späteren „Bundesländern“
nachweislich um künstliche Konstrukte, die von den Besatzungsmächten per
Militärbefehl verfügt wurden, sie sind somit als solche unmittelbares Besatzungsrecht.

Bis zum Jahre 1949 haben sich die drei westlichen Besatzungsmächte (USA,
Großbritannien und Frankreich) einerseits, und die Besatzungsmacht Sowjetunion
andererseits, in Meinungsverschiedenheiten über die weitere Verwaltung Deutschlands
verstrickt.
Die drei westlichen Besatzungsmächte haben hierauf in den drei westlichen
Besatzungszonen eine deutsche Selbstverwaltung namens „BRD“ ins Leben gerufen.
Dies sollte für die Besatzungsmächte den Vorteil haben, daß sie sich nicht mehr selbst
um notwendige Verwaltungsangelegenheiten sorgen mußten, und sie andererseits die
oberste Regierungsgewalt in ihrem jeweiligen Besatzungsgebiet weiterhin ausüben
konnten.

Zur Grundlage des deutschen Selbstverwaltungskonstruktes „BRD“ wurde das
„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ erstellt, und in Kraft gesetzt.
Dabei heißt es nicht „Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland“, da die „BRD“
sich dieses Grundgesetzes nicht selbst gegeben hat. Schließlich wurde es von den
Besatzungsmächten per Militärbefehl verfügt!
Zur Erstellung dieses „Grundgesetzes“ hatten die drei westlichen Besatzungsmächte willkürlich
deutsche Politiker ausgewählt, und zu „Parlamentarischen Räten“ ernannt.
Diese wurden mit der Abfassung eines „Grundgesetzes“ beauftragt, was sie auch befolgten.
Während der Ausarbeitung dieses Grundgesetzes sind diese „Parlamentarischen Räte“
insgesamt 36 Mal auf den Petersberg (nahe Bonn) zu den Vertretern der westlichen
Besatzungsmächte zitiert worden. Dort haben die Besatzungsmächte in den „Grundgesetz-
Entwürfen dieser „Parlamentarischen Räte“ herumredigiert.
Der bekannte Staatsrechtlicher und stellvertretende Vorsitzende des sogenannten
„Parlamentarischen Rates“, Professor Dr. Carlo Schmid, hat nach Angaben von Zeitzeugen zu
diesem Verfahren geäußert:

„Wir durften beim Grundgesetz nur noch Punkt und Komma setzen, der Rest
wurde von den Alliierten diktiert“.

In diesem Zusammenhang paßt ein Zitat von Herrn Willy Brandt:
Zitat:
„Dieses Grundgesetz haben uns die Amerikaner, um es vorsichtig zu sagen, anempfohlen. Man
könnte auch sagen, auferlegt.“
(vgl. BUNTE; 14.02.1991; S. 94)

Als das „Grundgesetz“ im Sinne der westlichen Besatzungsmächte ausformuliert war,
wurde es von diesen genehmigt.
Aber auch in dem diesbezüglichen Genehmigungsschreiben machten sie von ihren
Vorbehaltsrechten umfassend Gebrauch und verfügten erhebliche Einschränkungen:

So zum Beispiel unter anderem:

„daß die dem Bunde durch das Grundgesetz übertragenen Vollmachten ebenso wie die
durch die Länder und örtlichen Verwaltungskörper ausgeübten Vollmachten den
Bestimmungen des Besatzungsstatuts unterworfen sind,“

„daß die …. Polizeigewalt nicht ausgeübt werden kann, bis dies durch die
Besatzungsbehörden ausdrücklich genehmigt ist und daß in gleicher Weise die
sonstigen Polizeifunktionen des Bundes sich nach dem Schreiben der westlichen
Besatzungsmächte vom 14. April 1949 zu richten haben,“

„daß Berlin nicht Stimmberechtigung im Bundestag oder Bundesrat eingeräumt
wird, und auch nicht von der Bundesregierung regiert werden kann,“

„daß die Grenzen aller Länder, ausgenommen Württemberg-Baden und Hohenzollern
so „wie sie jetzt festgelegt sind“, bis zu einem Friedensschluß bleiben,“

„daß nichts in den Verfassungen der Länder als eine Einschränkung der Bestimmungen
der Bundesverfassung ausgelegt werden dürfte; daß Konflikte zwischen den
Länderverfassungen und der vorläufigen Bundesverfassung deshalb zugunsten der
letzteren entschieden werden müssen,“

„daß nach der Einberufung der in dem Grundgesetz vorgesehenen gesetzgebenden
Körperschaften …..das Besatzungsstatut in Kraft treten wird.“

(vgl. Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grundgesetz in der
Übersetzung des Parlamentarischen Rates, VOBIZ S. 416, Frankfurt am Main, den 12. Mai
1949)

Nach dieser Genehmigung durfte das „Grundgesetz“ von den sogenannten
„Parlamentarischen Räten“ in Kraft gesetzt werden.
(vgl. BGBl. I S . 1ff)

Dabei wurde im „Grundgesetz“ gewährleistet, daß sonstige Bestandteile des
Besatzungsrechts nicht durch die oberen Repräsentanten der sogenannten „BRD“
oder durch deren Mittelbau umgangen werden können, sondern unmittelbar ausgeführt
werden müssen.
Hierzu wurde im „Grundgesetz“ verankert

daß die Kosten der Besatzung von der sogenannten
„Bundesrepublik Deutschland“ ohne wenn und aber an die drei
westlichen Besatzungsmächte gezahlt werden,
(vgl. Artikel 120 „Grundgesetz“)

daß keine Vorschriften des übrigen Besatzungsrechts durch die sogenannte
„Bundesrepublik Deutschland“ eingeschränkt werden könne,
(vgl. Artikel 139 „Grundgesetz“)

daß die dem Bunde durch das Grundgesetz übertragenen
Vollmachten ebenso wie die durch die Länder und örtlichen
Verwaltungskörper ausgeübten Vollmachten den Bestimmungen
des Besatzungsstatuts unterworfen sind.
(vgl. Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grundgesetz in
der Übersetzung des Parlamentarischen Rates, VOBIZ Scholz-Wiegand 416,
Frankfurt am Main, den 12. Mai 1949)

Ab dem Inkrafttreten des „Grundgesetzes“ galt somit gleichzeitig das
„Besatzungsstatut“.

Dieses „Beatzungsstatut“ beinhaltete, daß es für jedes „Bundesland“ einen alliierten
Landeskommissar gab, der die oberste Regierungsgewalt in dem jeweiligen
„Bundesland“ ausübte. Für die Ausübung der obersten Regierungsgewalt für die
Bundesebene war die „Alliierte Hohe Kommission“ („AHK“) zuständig.
Jede Verordnung und jedes Gesetz auf Bundesebene mußte demnach der Alliierten
Hohen Kommission vorgelegt werden. Für die Entscheidung, ob sie ein Gesetz oder
eine Verordnung genehmigten, ließen sich die drei westlichen Besatzungsmächte die
international übliche Frist von 21 Tagen Zeit.
Erst nach Ablauf dieser Frist durfte der sogenannte „Bundespräsident“ die jeweilige
Gesetzes- oder Verordnungsvorlage unterzeichnen, was dann zur Folge hatte, daß sie
im sogenannten „Bundesgesetzblatt“ veröffentlich werden durfte.
Schließlich sind sämtliche Gesetze der „Bundesländer“ und der „BRD“, insbesondere
auch alle Lehrinhalte beziehungsweise Lehrpläne und Lehrbücher des Schulsystems
der „BRD“ von den Besatzungsmächten verfügt. Auf die Konsequenzen dieser
Tatsachen wird an andere Stelle noch eingegangen.

Aus dem Geschilderten folgt, daß durch die Gründung der „Länder“ und der „BRD“ das
Besatzungsrecht selbstverständlich nicht aufgehoben wurde.
Es wird von „BRD“-Machthabern immer wieder behauptet, die drei westlichen
Besatzungszonen seien in eine „Bundesrepublik Deutschland“ „umgewandelt“ worden.
Dies ist jedoch falsch. In der Realität wurde lediglich das Besatzungsrecht angewandt
und ein fremdbestimmtes deutsches Selbstverwaltungskonstrukt namens „BRD“ im
Gebiete der drei westlichen Besatzungszonen installiert.
Die Besatzungszonen und das übrige Besatzungsrecht wurden hierdurch nicht berührt,
geschweige denn „aufgehoben“.

Das Gegenteil ist der Fall:
Die sogenannten „Bundesländer“ sowie die sogenannte „BRD“ sind selbst
reines Besatzungsrecht!
Würde beispielsweise das Besatzungsrecht aufgehoben werden, wären die
sogenannten „Bundesländer“ sowie die sogenannte „BRD“ augenblicklich nicht
mehr existent!

Wenn also ein „BRD“-Machthaber behauptet, das Besatzungsrecht sei nicht mehr in
Kraft, behauptet er damit gleichzeitig, daß es eine sogenannte „BRD“, und damit seine
Position im „BRD“-System gar nicht gibt!
Daß mit dem Besatzungsrecht auch die Besatzungszonen nach wie vor existieren,
zeigt sich darin, daß die Truppen der jeweiligen Besatzungsmächte sich mit ihren
Stationierungsorten nach wie vor an die jeweiligen Grenzen ihrer eigenen
Besatzungszonen halten.
Weitere rechtliche Basis für die gegenwärtige Ausübung der obersten
Regierungsgewalt im Besatzungsgebiet ist der sogenannte „Überleitungsvertrag von
Berlin“ von 1990.
In Artikel 2 heißt es dort:

Zitat:
„Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder
Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin ….. begründet oder
festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne
Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder
festgestellt worden sind.“
(siehe Verordnung zu dem Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug
auf Berlin vom 25. September 1990 (BGBL Teil II – 1990 – Nr. 36 vom 02.10.1990)

Die Formulierung „in oder in bezug auf Berlin“ ist dabei bedeutsam! Da alle alliierten
Verfügungen sämtlich in Berlin verkündet und verabschiedet worden sind, bleiben
damit auch alle, nicht nur Berlin, sondern auch das übrige Deutschland betreffenden
Rechte der Alliierten in Kraft.

Zudem findet sich im Notenwechsel aus dem Jahre 1990 Entsprechendes:

Zitat:
Folgende Teile des Überleitungsvertrages bleiben weiterhin in Kraft:

Teil I – Artikel 2:
Zitat:
(1) Alle Rechte ……. der Besatzungsbehörden …….. sind und bleiben in jeder Hinsicht nach
deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen
Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.

Teil VI – Artikel 3
Zitat:
(1) Die Bundesrepublik wird in Zukunft keine Einwendungen gegen die Maßnahmen erheben,
die gegen das deutsche Auslands- oder sonstige Vermögen durchgeführt worden sind oder
werden sollen (!), das beschlagnahmt worden ist für Zwecke der Reparation oder Restitution
oder auf Grund des Kriegszustandes oder auf Grund von Abkommen, die die Drei Mächte mit
anderen alliierten Staaten, neutralen Staaten oder ehemaligen Bundesgenossen Deutschlands
geschlossen haben oder schließen werden (!).
(vgl. Notenwechsel aus dem Jahr 1990 (BGBl. 1990 Teil II Seite 1386 ff.))

Ein anschauliches Beispiel dafür, daß das Besatzungsrecht weiterhin in Kraft ist, ist die
Verurteilung des DDR-Devisenbeschaffers Schalck-Golodkowski im Jahre 1996 zu
einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung.
Er ist nicht etwa nach dem StGB verurteilt worden, sondern nach dem SHAEF-Gesetz
Nr. 53 (Besatzungsrecht), was belegt, daß dieses Recht im Jahre 1996 noch galt und
bis heute noch gilt.
Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hatte die „Verfassungsbeschwerde“ von
Herrn Schalck-Golodkowski nicht angenommen, da ein Einspruch deutscher Gerichte
gegen alliiertes Recht nicht möglich ist.

Um zu gewährleisten, daß die Interessen der drei westlichen Besatzungsmächte im
Besatzungsgebiet umgesetzt werden, hatten diese zudem eine besondere Verfügung
getroffen, die im Polit-Jargon als „Kanzlerakte“ bekannt geworden ist.
Dabei wurde von den Besatzungsmächten hinter dem Rücken der Öffentlichkeit verfügt,
daß der sogenannte „Bundeskanzler“ im Zusammenhang mit seiner Vereidigung sich
bei den Alliierten einfindet, um von diesen die Anweisungen derselben
entgegenzunehmen (sogenannte „Antrittsbesuche“).

Interessanterweise ist in dieser „Kanzlerakte“ auch geregelt, daß bis zum Jahre 2099
die Alliierten die Medienhoheit im Besatzungsgebiet inne haben.
Darüber hinaus ist in diesem Dokument die Pfändung der Goldreserven des Deutschen
Reiches (ca. 4.000 Tonnen) durch die Alliierten dokumentiert.

Beim sogenannten „Bundeskanzler“ handelt es sich somit lediglich um den obersten
Statisten, der die Interessen der Besatzungsmächte gegenüber dem deutschen
Staatsvolk durchzusetzen hat.

geheimer Staatsvertrag

Geheimdienstliches Dokument über den Verlust eines Exemplars der sogenannten
„Kanzlerakte“.
Auch ist hierdurch ersichtlich, weshalb es im Besatzungsgebiet nur gleichgeschaltete
„BRD“-Medien mit alliiertem Maulkorb geben kann, und keine freie Presse.
Das dargestellte geheimdienstliche Dokument ist durch eine Indiskretion an die
Öffentlichkeit gelangt, es ist deshalb als Quelle juristisch nicht zitierfähig. Sofern der
interessierte Leser Zweifel an der Echtheit dieses Dokumentes hat, möge er dies aus
seinem Gedächtnis streichen.

Es sei jedoch darauf verwiesen, daß die Existenz dieser „Kanzlerakte“ in den
Memoiren des BND-Generals Komossa, sowie in den Memoiren von Willi Brandt und
Egon Bahr bestätigt wird:
(vgl. Geheimer Staatsvertrag vom 21.Mai 1949; General a.D. Gerd-Helmut Komossa; Die
Deutsche Karte; Ares Verlag, Graz 2007, Seite 21 ff.)
sowie
(Egon Bahr „Mein Deutschland“ in der Zeitung „Die Zeit“ vom 14. Mai 2009)
sowie
(Egon Bahr „Lebenslüge der Bundesrepublik“ in der Zeitung „Junge Freiheit“ vom
16.10.2011)

Interessanterweise ist in den vergangenen Jahrzehnten die Ausübung der obersten
Regierungsgewalt durch die drei westlichen Besatzungsmächte mehr und mehr in
irgendwelchen Hinterzimmern praktiziert worden, um diese Praxis der Öffentlichkeit
gezielt vorzuenthalten.
Dennoch ist ersichtlich, daß der sogenannte „Bundespräsident“ nach wie vor 21 Tage
Zeit verstreichen lassen muß, bis er ein Gesetz oder eine Verordnung unterzeichnen
darf. Dies ist die Frist, in der die Besatzungsmächte entscheiden, ob sie zustimmen
oder ablehnen.

Ein relativ aktuelles Beispiel für die Ausübung der obersten Regierungsgewalt im
Besatzungsgebiet durch die drei westlichen Besatzungsmächte ist die Verfügung der
sogenannten „Bereinigungsgesetze“ in den Jahren 2006, 2007 und 2010. Diese
Gesetze sind weder im sogenannten „Bundestag“, noch im sogenannten „Bundesrat“
diskutiert oder beschlossen worden, sie wurden von den drei westlichen
Besatzungsmächten lediglich verfügt, und anschließend im sogenannten
„Bundesgesetzblatt“ veröffentlicht.
Über die Entscheidungswege hinsichtlich dieser sogenannten „Bereinigungsgesetze“
ist die Öffentlichkeit gezielt uninformiert gelassen worden.
Mit den sogenannten „Bereinigungsgesetzen“ machten die drei westlichen
Besatzungsmächte deutlich, daß die sogenannte „BRD“ von ihnen regiert wird, und
daß die oberste Regierungsgewalt von den Besatzungsmächten somit auch praktisch
ausgeübt wird.
Durch diese „Bereinigungsgesetze“ wurden mehrere hundert Gesetze aufgehoben. Auf
weitere Details wird in einem späteren Abschnitt noch eingegangen.

Darüber hinaus ist zu erwähnen, daß alleine die Besatzungsmacht USA noch offiziell
74.000 bis 250.000 US-Soldaten im deutschen Besatzungsgebiet stationiert hat. Die
Besatzungskosten werden auch heute noch von der „BRD“, das heißt, von uns allen
gezahlt. Zudem steht die sogenannte „Bundeswehr“ unter dem Oberbefehl der USA.
Des weiteren befinden sich unzählige Atomwaffen der USA in Deutschland, wogegen
keine „BRD“-Bediensteten etwas ausrichten können. Schließlich hatte sich der
sogenannte „Bundestag“ im März 2011 mit großer Mehrheit für den Abzug der US-
Atomwaffen ausgesprochen, was jedoch völlig bedeutungslos geblieben ist.
(vgl. ZEIT online vom 05.09.2012)

In diesem Zusammenhang werden sich die meisten Leser erinnern, daß im Rahmen
des Irak-Krieges ab dem Jahre 2003 in Deutschland US-Militärflüge und CIA-Flüge
über Deutschland durchgeführt, und CIA-Foltergefängnisse in Deutschland unterhalten
wurden, wogegen keine „BRD“-Bediensteten etwas ausrichten konnten, obwohl es
hierzu im sogenannten „Bundestag“ durchaus Initiativen gegeben hat. Schließlich hatte
man früher einmal postuliert, daß von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen
solle.

Zusammenfassung
Zusammenfassend muß man feststellen, daß die oberste Regierungsgewalt im
Besatzungsgebiet nach wie vor von den drei westlichen Besatzungsmächten ausgeübt
wird.
Das hierzu geschaffene Verwaltungskonstrukt „BRD“ ist dabei ein Organ
(beziehungsweise der verlängerte Arm) der drei westlichen Besatzungsmächte.
Die oberen Repräsentanten der „BRD“ sind die Erfüllungsgehilfen und
Interessenvertreter dieser Besatzungsmächte.
Es handelt sich bei der „Regierung“ der „BRD“ somit lediglich um eine Schein-
beziehungsweise Marionettenregierung. Sie sind Angestellte der Besatzungsmächte –
weiter nichts.
Es muß deshalb zwingend geschlossen werden, daß das Kriterium einer eigenen
Staatsgewalt von der „BRD“ nicht erfüllt wird.
Die „BRD“ ist somit allein wegen des Fehlens dieses völkerrechtlich notwendigen
Merkmales der Drei-Elemente-Lehre nicht als ein Staat anzusehen!

So viel nun mal zur BRD und BRD GmbH.

Natürlich geht der Text weiter, es ist ein ganzes Buch.

Wer noch mehr lesen möchte, der laden sich nun das PDF herunter welches ich hier zum Download anbiete.

Dort findet man auch eine ISBN Nummer um dem Ersteller DR. Klaus Maurer einen Obolus zukommen zu lassen., den er sich sicherlich verdient hat.

Allerdings finde ich seine zusammen getragenen Aufführungen für so wichtig, dass sie auch kostenlos einer breiten Leserschaft zur Verfügung gestellt werden muss. Deswegen setze ich mich über ein eventuelle Copyright hinüber.

Hier also nun das Ganze als PDF zu Download.

Maurer_dr_klaus-Die_BRD-GmbH_2012

Wer nach dem Lesen immer noch an Merkel und Co glaubt, für den ist auch noch der Osterhase real.

Und wer dem ganzen hier immer noch nicht glaubt, der möge sich bitte auch noch auf anderen Webseiten tummeln!

Hier noch eine zur BRD-GMBH

Bitte teilen! :)
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Kommentare

17 Replies to “BRD-GmbH”

  1. Deutschland

    Und wir wollen keinen NS Staat, auch wenn wir gerne Rechtsrock hören! Weil wir begriffen haben, das ein NS Staat scheiße ist! Weil wir begriffen haben, das ein Rechtsstaat gut ist!

    Und das einzige was das echte deutsche Volk hier fordert, ist sein Recht auf Selbstbestimmung, sein Recht auf einen eigenen Nationalstaat und sein Recht auf rechtliches Gehör!

    Das vor einem deutschen Gericht Recht gesprochen wird und kein Unrecht!

    Alles Vasallen!

    MEIN KIND WIRD KEIN SKLAVE WERDEN!

    Und es wird sich auch nicht von deutschen BRD Spasten unterjochen lassen!!!!!! Jeder Ausländer der dem Deutschen Reich hilft, dem werde ich auch in der Pflicht stehen bis ich sterbe.

    Und sei es gegen den IS, ich habe keine Angst vor Krieg!

    Alle nur am reden in Deutschland! Deutschland will nur den Frieden, das war immer schon so! Wir sind hier nicht auf Vergeltung aus! Diese Welt hat vor diesem Reich nichts zu befürchten. Und wenn doch, dann bin ich der erste Widerständler im Reich, denn so haben wir nicht gewettet.

    Wir sind keine Feinde dieser Welt! Merke es dir Welt!

    Reply
  2. Grüße an Frau Merkel

    Das ist ein Verdikt! Verdammungsurteil!

    Ich bin auf der Seite des echten deutschen Volkes! Und ich hasse diese BRD Spasten da draußen!!!!!!!!!!!!

    Und ich will das auch dieser Deutsche hier wieder nach Deutschland zurück wandert! Wenn er das möchte.

    Ich bin nur bereit für solche Leute hier zu kämpfen, niemals aber für diese Spasten da draußen!!!!!!

    Alles Barbaren!

    Reply
  3. Grüße an Frau Merkel

    ICH WOLLTE MICH IN ALLER FORM BEI DEN BRID POLITIKERN BEDANKEN, FÜR DEN VÖLKERMORD AN DEM ANTI DEUTSCHEN BRD RATTEN DRECKS VOLK.

    ES IST EINE WUNDERBARE UND SEHR EHRENHAFTE POLITIK DIE SIE IN DEN LETZTEN JAHREN IN DIESEM LAND BETRIEBEN HABEN FRAU MERKEL.

    ES IST DER ERSTE SCHRITT FÜR EIN BESSERES DEUTSCHLAND UND IHRE POLITIK IST GERADE DER GARANT DAFÜR, DAS DEUTSCHLAND WIEDER EIN ECHTES DEUTSCHES VOLK BEKOMMT.

    SIE HABEN DURCH IHRE AUSLÄNDER DAFÜR GESORGT, DAS GROßE TEILE DER ANTI DEUTSCHEN BEVÖLKERUNG DIESES LAND VERLASSEN HABEN:

    SIE HABEN ES DER GERECHTIGKEIT ERMÖGLICHT, EINEM VOLK VON VÖLLIGEN VERRÄTERN, DIE SOWAS WIE SIE ZUGELASSEN HABEN, UND ÜBER JAHRZEHNTE EINEM ILLEGALEN STAAT GEHULDIGT HATTEN, EINEN DENKZETTEL ZU VERPASSEN:

    SIE HABEN DAFÜR GESORGT DAS DIE ANTI DEUTSCHEN WEIBER VERGEWALTIGT WORDEN SIND, WOFÜR ICH IHNEN DANKEN MÖCHTE.

    SIE HABEN DAFÜR GESORGT DAS DIE ANTI DEUTSCHEN WENIGER GELD ZUM KIFFEN BEKOMMEN HABEN, AUCH DAS WAR SEHR NETT VON IHNEN.

    SIE HABEN AUCH DAFÜR GESORGT DAS DIESE SCHWEINE SELBER KEINEN MENSCHEN MEHR UNTERDRÜCKEN, WAS SIE SONST MIT VORLIEBE GEMACHT HABEN, BESONDERS MIT DEUTSCHEN DIE ZU IHREM LAND STANDEN.

    VIELEN HERZLICHEN DANK AN SIE, FRAU ANGELA MERKEL! SIE HABEN DEM DEUTSCHEN REICH DADURCH EINEN NEUANFANG ERMÖGLICHT!!!

    DANKE FÜR DEN VÖLKERMORD AN DEN ANTI DEUTSCHEN LANDESVERRÄTERN! VIELEN HERZLICHEN DANK! AUCH GANZ LIEBE GRÜßE AN DIE AUSLÄNDER UND VIEL SPAß NOCH BEI EUREN VERGEWALTIGUNGEN!

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  7. Bernd Tönsmann

    Mein neues Buch :Das Menetekel der Gier nach Profit .steht vor seiner Vollen -dung und benötigt ,inhaltsgemäß ,u.a. die Lügen der MATA -HARY( MERKEL) unserer Zeit betreffend ,wahrscheinlich eines ausländischen Verlegers .Diese Frage beschäftiigt mich noch.

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  8. Bernd Tönsmann

    Mir sind alle Grundlagen bekannt.Habe heute auch sinngemäß auf Anthrax kommentiert .Die Lügenpresse hat konfiziert .In meinem neuen Buch ,nach : 3.Epochen der Deutschwerdung ( B o D -Verlag ),werde ich auch den Namen :: Kazmerczak bis Merkel bearbeitet wissen.
    Polit – Analphabeten ,wie Lucke ,Henkel ,Petri ,Gabriel usw.,degradieren Begriffe, ,wie Alternative zu Worthülsen ,zwecks Teilhabe am unlegitimierten Gängelungs – system .

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