BRD – Nun ist die Überwachung perfekt!

Du wirst erkannt im ganzen Land! Maut: Der totale Überwachungsstaat 28.03.2015 Der Bundestag beschließt die Totalüberwachung von Autobahnen und Bundesstraßen – und die Medien nennen es “PKW-Maut”. Die gerissene PR-Kampagne in Medien und Politik, die diesen Schritt möglich machte, verdient Respekt. Via Propagandaschau Deutschland ist dem totalen Überwachungsstaat – und damit einer totalitären Herrschaft – gestern mit Stimmen der Regierungsparteien einen großen Schritt näher gekommen. Die gerissene PR-Kampagne in Medien und Politik, die diesen Schritt möglich machte, verdient Respekt. Die Weiterlesen →

BRD – Grundlage des Rechtssystems!

Die Ansicht des Völkerrechtlers Prof. Dr. jur. Bracht! 1. Grundlage jedes Rechtssystems ist, dass höhere Rechte nicht durch untergeordnete gebrochen werden können. So bricht Bundesrecht Landesrecht, europäisches Recht Bundesrecht und Völkerrecht europäisches Recht. In Art. 25 des „Grundgesetzes“ verpflichtet sich die „Bundesrepublik Deutschland“ Völkerrecht anzuerkennen und legt fest, dass dieses anderen Gesetzen vorgeht. 2. Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte. Es wurde mit Wirkung zum 12.09.1944 durch die Hauptsiegermacht, Weiterlesen →

Deutschland besteht weiterhin in den Grenzen von 1937

Der 31. Dezember 1937 wurde erstmals auf der Außenministerkonferenz in Moskau 1943 als Stichtag zur Definition der Deutschen Reichsgrenzen vor der territorialen Ausdehnung benannt. Auch das Londoner Protokoll von 1944 und die Potsdamer Konferenz von 1945 verwenden dieses Datum. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges etablierte sich hierfür der Begriff „Deutschland als Ganzes“. Artikel 116 des Grundgesetzes: Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder Weiterlesen →

Ein Staat ohne Legitimation

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Weiterlesen →

Fangt endlich mal an Nachzudenken!

Ein wunderschönes Video, zeigt es der Welt!   Dass die Armut im Alter immer weiter zunehmen wird sollte und muss jeden klar sein. In unserer Gesellschaft geht die Menschlichkeit immer mehr verloren, dass zeigt allein die Tatsache, dass immer mehr alte Menschen im Alter einsam sind und auch einsam sterben. Ebenfalls wird die Altersarmut immer mehr zu nehmen. Viele Rentnermüssen jetzt schon  weiterarbeiten, weil Sie von Ihrer erbärmlichen Rente nicht mehr leben können. Viele alte Menschen müssen Flaschen sammeln, ein Weiterlesen →

Betreff: „Freihandelsabkommen“

Hier: dreistes Papier vom Wiss. Dienst des Bundestags ! Liebe Freunde, liebe Interessierte, sehr geehrte Damen und Herren, mir ist bewusst, dass wir ständig und zunehmend mit Nachrichten überhäuft werden, die zur Sorge Anlass geben, um es freundlich auszudrücken. Gefährliche Kriegshetze gegen Russland, Kriege, Folter, Flüchtlingsdramen im Mittelmeer, neoliberale Plünderung/Unterwerfung von Staaten (wie derzeit Griechenland) durch EU-US-EZB-IWF und vieles mehr. Zu den „Freihandelsabkommen“ wird uns täglich eingetrichtert, dass diese enorm wichtig und hilfreich seien, was für Großkonzerne, Machteliten und Wall-Street Weiterlesen →

Hansestadt Hamburg

G20-Staatsterror in Perfektion! Warum plötzlich wieder Links, wo doch angeblich die Rechten die Bösen sind. Linksextremismus ist der vom Staat geförderte Terrorismus am Volk. V-Leute der Geheimdienste führten den Links extremen Block (Antifa & Co) an. Die Mission war eine möglichst effektive Zerstörung von Privateigentum, um einen großen Medienaufschrei zu erreichen. Die Zielsetzung ist und war, die Grundlagen dafür zu schaffen die „Totale“ Überwachung auszuweiten und die Freiheit der Bürger weiter einzuschränken. + Bundeswehr im inneren … Ohne inszenierten Terror, Weiterlesen →