Deutschland besteht weiterhin in den Grenzen von 1937

Der 31. Dezember 1937 wurde erstmals auf der Außenministerkonferenz in Moskau 1943 als Stichtag zur Definition der Deutschen Reichsgrenzen vor der territorialen Ausdehnung benannt. Auch das Londoner Protokoll von 1944 und die Potsdamer Konferenz von 1945 verwenden dieses Datum.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges etablierte sich hierfür der Begriff „Deutschland als Ganzes“.

Artikel 116 des Grundgesetzes:
Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen
Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom
31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Menschenrechte Charta, auch sogenannt UNO Charta, ist das Völkerrecht, dieses wurde von den Siegermächten als sie die UNO gründeten übernommen.

Nach geltendem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43,
RGBl. 1910, 12.) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung
von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzen Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Die provisorische Natur des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“ kommt im Artikel 146 zum Ausdruck, der auch nach dem sog. „Einigungsvertrag“ erhalten blieb.
GG Art 25
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie
gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Die Pflichten gelten auch für BRD-Kanzler

Und nach dem Völkerrecht ist es keinem Besatzer gestattet die Grenzen des besetzten Landes willkürlich zu ändern, auch nicht der, dass Besatzungsrecht ausführt, siehe Helmut Kohl. Und im Vorwort der neuesten Ausgabe des Grundgesetzes macht man auch erstaunlicherweise im Vorwort die Aussage das die BRD bis 1990 Besatzungsrecht war, und behauptet das das Grundgesetz mit der angeblichen Wiedervereinigung laut „Artikel 146 GG“ übernommen wurde

Artikel 146 lautet

[Geltungsdauer des Grundgesetzes]
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Diese Behauptung im Vorwort des GG das dieses Grundgesetz ohne Volksabstimmung übernommen werden könne ist schlichtweg falsch. Warum? Dazu muss man in die Gründungszeit des GG zurückgehen.
Diese wurde sogar mehr oder weniger offiziell Veröffentlicht in „Der Parlamentarische Rat 1948-1949, Akten und Protokolle“, Band 9, herausgegeben vom Deutschen Bundestag und vom Bundesarchiv, Harald Boldt Verlag im R. Oldenbourg Verlag, München 1996, Seite 20 ff.)

Rede von Carlo Schmidt, dem sogenannten Vater des Grundgesetzes ansehen.

Erstens: Das Grundgesetz für das Staatsfragment muss gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können.
Aber das setzt voraus, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Kraft tritt, wenn ein bestimmtes Ereignis eintreten wird. Nun, ich glaube, über diesen Zeitpunkt kann kein Zweifel bestehen:

„An dem Tage, an dem eine vom deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.“

Merkwürdig ist der Punkt, das man den Geltungsbereich Artikel 23 gelöscht hat, weil angeblich die Wiedervereinigung abgeschlossen sei aber man den Artikel 146 hat weiterbestehen lassen. Das Artikel 23 sich vor 1990 auf den Geltungsbereich bezogen hat lässt sich auch noch heute nachvollziehen, siehe Artikel 144 Absatz 2

Artikel 144
(2) Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.

Ich empfehlen folgende Dinge zu lesen.

-Das Deutschland-Protokoll
-Die Jahrhundertlüge
-Haagerlandkriegsordnung
-Grundgesetz
-Völkerrechtsgutachten von Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht

Und was wir heute haben, können wir zu Recht als Bananen Republik betiteln.

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About Peter

Weit gereister, 60 Jahre junger Mann, der seine gesammelten Erfahrungen nicht für sich behalten möchte und diese auf diesem Weg an Interessierte weiter gibt. Nach seinem Auswandern von Deutschland nach Uruguay hat er endlich die Zeit und Muße sich seinem Hobby Internet zu widmen, wie man unschwer an den vielen Projekten bei denen er beteiligt ist erkennen kann.

2 Replies to “Deutschland besteht weiterhin in den Grenzen von 1937”

Und was sagt Du dazu?