Die Humane Marktwirtschaft

ZITAT :

Der ärgste Feind echter Demokratie ist das Großkapital. Wer also eine wehrhafte Demokratie will, der muss als erstes das Finanzsystem wieder demokratietauglich machen, also die wundersame Selbstvermehrung des Kapitals stoppen. Mit dem Werk „Die Humane Marktwirtschaft“ haben wir ein Modell geschaffen, das genau dieses Ziel erreicht und so sogar der Marktwirtschaft zu neuer Blüte verhelfen wird, denn die riesigen Kapitalmengen führen zu Monopolen und Käuferkartellen, die marktwirtschaftliche Mechanismen aushebeln. Im Buchhandel oder direkt vom Verlag bestellen hier.

Anmerkung :

In einem Staat mit Verhältniswahlrecht sind stabile Verhältnisse mit klaren Verantwortlichkeiten die Ausnahme. Im Normalfall wird die Regierungsfähigkeit behindert durch die Notwendigkeit, Koalitionen zu bilden – und schon ist niemand mehr verantwortlich für irgendetwas. In Griechenland hat man dieses Prinzip etwas entschärft, indem die stärkste Partei zusätzlich fünfzig Sitze im Parlament bekommt. Hier stellt sich dann allerdings die Frage, in wieweit dieses Prozedere noch als reines Abbild des Wählerwillens gesehen werden darf. Man sieht schon, dass die unterschiedlichen Formen der real existierenden Demokratie alles andere als ideal sind, und damit zitiere ich Helmut Schmidt. Wenn dann noch erschwerend hinzukommt, dass riesige Kapitalansammlungen in den Händen einiger weniger ganze Regierungen erpressen, in eine bestimmte Richtung zwingen, ja sogar stürzen können – dann müssen wir das totale Versagen von Demokratie konstatieren.

Es erscheint geradezu paradox, dass Staaten, in denen die jeweilige Regierung über einen langen Zeitraum stabile Mehrheiten hat, als undemokratisch oder „Regime“, manchmal als Diktaturen verunglimpft werden. Siehe Russland, Weißrussland, Ungarn oder eben Irak unter Saddam Hussein oder auch Syrien. Ist es nicht vielmehr so, dass gerade diese Staaten eher wahre Demokratien sind, weil sie offensichtlich so regiert werden, wie es die große Mehrheit der Wähler wünscht? Im Umkehrschluss stellt sich die Frage, ob es zwingend zur Demokratie gehört, mit andauernd wechselnden Mehrheiten zu leben. Oder ist es genau anders herum, dass wechselnde Mehrheiten ein Indikator dafür sind, dass die Regierungen am Wählerwillen vorbei regieren? Also eigentlich undemokratisch handeln? Überspitzt gesagt, ist Demokratie die Diktatur der Mehrheit. Was diese Mehrheit, der Souverän, will, ist das Maß der Dinge. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Minderheit ihre Wünsche und Ziele der Mehrheit unterordnen muss und so nur bedingt mit der Regierungsarbeit einverstanden ist. Das war zu Kaisers Zeiten kaum anders. Es gab nur kein etabliertes, zwingendes System, das den Willen der Bevölkerung feststellen und beachten musste. Was aber wiederum nicht heißen soll, dass der Regent den Volkswillen unbeachtet gelassen hat. Der Vorteil war jedoch, dass es keinen Zweifel daran geben konnte, wer letztlich für das Regierungshandeln verantwortlich ist und schon mal mit Schimpf und Schande ins Exil verbannt werden konnte – wenn er sein fehlerhaftes Verhalten denn überlebt hat.

Doch nun zum eigentlichen Thema: Darf, kann sich eine Demokratie selbst abschaffen? Ist es demokratisch, wenn sich die Mehrheit eines Volkes in freien Wahlen dafür entscheidet, keine Demokratie mehr haben zu wollen? Wäre es also demokratisch, wenn eine Zweidrittelmehrheit für eine Verfassungsänderung stimmt, die eine andere Regierungsform bedingt? Eine, die in wesentlichen Teilen geheiligte Grundsätze der bisherigen Demokratieformen abschafft? Eine, die einen Regent bestimmt, der solange im Amt bleiben darf, bis wiederum die Mehrheit mit seinem Handeln nicht mehr einverstanden ist? Ein Regent, der seine Minister nach Qualifikation auswählt und nicht nach Parteizugehörigkeit? Einer, der aber keineswegs nach „Gutsherrenart“ regieren darf, sondern wichtige Entscheidungen wie Großprojekte von nationaler Bedeutung oder gar Krieg einer Volksabstimmung unterwerfen muss. Wäre es immer noch eine Form von Demokratie, wenn das möglich wäre?

Überspitzt gesagt, ist Demokratie die Diktatur der Mehrheit. Was diese Mehrheit, der Souverän, will, ist das Maß der Dinge. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Minderheit ihre Wünsche und Ziele der Mehrheit unterordnen muss und so nur bedingt mit der Regierungsarbeit einverstanden ist. Das war zu Kaisers Zeiten kaum anders. Es gab nur kein etabliertes, zwingendes System, das den Willen der Bevölkerung feststellen und beachten musste. Was aber wiederum nicht heißen soll, dass der Regent den Volkswillen unbeachtet gelassen hat. Der Vorteil war jedoch, dass es keinen Zweifel daran geben konnte, wer letztlich für das Regierungshandeln verantwortlich ist und schon mal mit Schimpf und Schande ins Exil verbannt werden konnte – wenn er sein fehlerhaftes Verhalten denn überlebt hat.

ZITAT :

Gerhard Schröder hat es einmal so nett gesagt: Das Geile an der Demokratie ist, dass man vier Jahre machen kann was man will, wenn man erst einmal gewählt worden ist (sinngemäß). Er selbst hat denn auch vorgeführt, was er meinte. Die SPD-Wähler, die ihm ihre Stimme gegeben haben, wollten gewiss nicht eine „Agenda 2010“, wie Martin Schulz jetzt vorführt. Das „Geile“ an der Demokratie ist aber auch, dass niemand wirklich Verantwortung übernehmen muss für das, was er während seiner Amtszeit verbrochen hat.

Unsere Vorfahren haben in einem langen und schmerzhaften Prozess die heutigen Demokratieformen entwickelt. Ebenso wie das Wirtschaftsmodell haben sie ein einigermaßen brauchbares System etabliert – für damalige Verhältnisse. Sind wir so viel dümmer geworden, dass wir es nicht einmal mehr wagen, dieses Modell weiter zu entwickeln, der Moderne anzupassen? So, wie es jetzt läuft, ist die Demokratie ein Auslaufmodell, das sich selbst ad absurdum führt. Alles verkommt zu einem haltlosen Jein, ja aber. Der Parteienklüngel erlaubt es nicht, gute Ideen des politischen Gegners als solche anzuerkennen. Die politische Korrektheit verbietet klare Ansagen, aber genau das ist es, wonach sich die Menschen mehr und mehr sehnen. Die Angst um die eigene Karriere verhindert unzweideutige Positionen, die eigene Überzeugung zu vertreten.

Die westlichen Gesellschaften sind tief gespalten, emotional und wirtschaftlich. Das hat zwei Ursachen: Das Diktat des Kapitals und ein übertriebener Minderheitenschutz, der es erlaubt, jeden als „Irgendetwas-Hasser“ zu diffamieren, der sich nicht explizit einem Minderheitenschutz verschrieben hat. Kann diese Spaltung überwunden werden, ohne Grundlegendes am System zu ändern? Einstein sagte dazu: „Probleme lassen sich niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ Wir müssen folglich den Mut aufbringen, auch den religionsgleichen Status der Demokratien zu hinterfragen. So, wie Hubert von Brunn und ich es mit der Wirtschaft getan haben, als wir das Modell für die Humane Marktwirtschaft entwickelt haben.

Querverweis:

Buchtip:Die Humane Marktwirtschaft

Im Buchhandel oder direkt  bestellen hier.

http://anderweltverlag.com/…/7ebd50b8-862e-4d44-b6b…/de_DE/

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