Gefangen in Realität!

In welcher Realität lebt die Deutsche Gesellschaft? Lebt die Deutsche Gesellschaft in einer Traumwelt oder noch in der Realität? Diese Fragen sollten sich ein Großteil dieser Gesellschaft mal Fragen.

Es gibt in der Heutigen Zeit viele Fragen auf die wir derzeit keine vernünftigen und realistischen Antworten bekommen, da wir von Politikern regiert werden die weder einen Plan haben noch gewillt sind vernünftige Politik zu betreiben die dem Volk nutzt. Nein Sie treiben Sozialfaschismus und stürzen Deutschland und Europa in ein Caos, dass wir und unsere Kinder teuer bezahlen müssen.

Es gibt viele Szenarien die derzeit möglich sind. Ein neuer Weltkrieg, ein Bürgerkrieg oder soziale Unruhen. Alle diese Szenarien sind möglich.  Anzeichen gibt es genug. Nur leider erleben wir hier in Deutschland absolutes schweigen der Gesellschaft.

Soziale Unruhen oder Bürgerkrieg, dass ist die Frage der Fragen.

Der deutschen Wirtschaft geht es noch gut, die Frage ist nur wie lange noch, den Deutschen geht es gut, scheinbar geht es einen Großteil noch zu gut, und im Übrigen geht es den Deutschen besser als den meisten Europäern. Das wird in regelmäßigen Abständen in der Presse von Rundfunk, Fernsehen und Internet aus ganz unterschiedlichen Richtungen so festgestellt, was man aber immer bezweifeln sollte, da wir ja wissen das die Systemmedien reine Propaganda betreiben. Bei näherem Hinsehen und Hinhören sind es in erster Linie die Politiker in Bund und Ländern, die sich mit diesen Aussagen an die Bevölkerung wenden. Sie tun das in erster Linie, um von den Entscheidungen abzulenken, die sie gegen die Interessen der Bürger treffen. Die haben sie gewählt, und von denen möchten sie das nächste Mal wiedergewählt werden. Missstände gibt es bundesweit in ganz unterschiedlichen Facetten; soziale Unruhen sind zurzeit nicht denkbar, und ein Bürgerkrieg Deutschland einfach nicht vorstellbar. So die Meinung der ach so Klugen Politiktrolle.

Soziale Unruhen ja, Bürgerkrieg Deutschland nein

Wie das Wort formuliert, ist der Bürgerkrieg eine Auseinandersetzung mit Waffengewalt innerhalb eines Landes. „Leben wir nicht indirekt schon im Bürgerkrieg?“ Beteiligt daran sind mindestens zwei, meistens mehrere inländische Gruppen, und zwar Bürger. Oftmals werden sie von außerhalb, also aus dem Ausland unterstützt. Für die inländische Sicherheit sind die Bundesländer zuständig und verantwortlich. Ein Bürgerkrieg wäre von der Definition her ein länderübergreifender Konflikt. Bürgerkriegsähnliche Definitionen wie Rebellen oder Rebellion, Aufständische oder Aufstand sind in Deutschland, auch vor dem Hintergrund des Grundgesetzes, einfach nicht denkbar. Es stellt sich die Frage: „Welches Grundgesetz?“

Eine soziale Unruhe wird mit Aufstand, Meuterei oder Revolte definiert. Mit der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit nach dem Grundgesetz ist sie nicht vereinbar. Sie ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz und wird dementsprechend hart sowie nachhaltig bestraft. Aber wenn es ein Grundgesetz geben würde, was den Namen Grundgesetz auch Rechnung tragen würde, dann müssten unsere Politiker bereit im Gefängnis sitzen.  Solange die Versammlungen und Demonstrationen von den zuständigen Behörden oder Gerichten genehmigt sind, handelt es sich nicht um soziale Unruhen. Diese Rechte sind in Deutschland sehr großzügig gefasst, wie an Einzelfällen immer wieder erkennbar ist. Bund und Länder investieren viel Personal, Ausrüstung und Manpower, um Demonstranten vor Gegendemonstranten zu schützen, und diese wiederum vor Bürgern, die mit keiner der beiden Seiten sympathisieren. All das ist normal sowie nach Recht und Gesetz, wenngleich der Zuschauer am Fernsehgerät das anders empfindet. Gesetze und Rechtsprechung sind in Deutschland so ausgereift und weitgreifend, dass es kaum oder so gut wie gar nicht zu sozialen Unruhen in diesem Sinne kommen wird. Warum eigentlich nicht? Weil die Meinung manipuliert wird durch die Systemmedien und dies schon seit 70 Jahren und seit 26 Jahren im Osten unseres Landes. Auch die Gerichte mit Ihren Richtern sind dazu zu zählen. Bezahlte Helfer des Systems Merkels.

Missstände in Deutschland – jeder kennt Beispiele dafür

Ganz anders sieht es mit Missständen aus. Bei einem Staatsvolk von reichlich achtzig Millionen Einwohnern und Bürgern gibt es zwangsläufig den einen oder anderen Missstand. Der ist ein Ausdruck von Unzufriedenheit, die sowohl temporär als auch systembedingt sein kann. Gravierende Situationen wie Arbeitslosigkeit, Altersarmut oder mangelnde Pflegeversorgung im Alter betreffen den Einzelnen direkt. Er kann sich dem nicht entziehen. Wenn nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind, oder wenn das Monats Netto nicht zur Versorgung der Familie ausreicht, dann ist das ein gravierender Missstand. Der Staat, in diesem Falle die Bundes- und Landespolitiker, schafft es flächendeckend nicht, diese Grundbedürfnisse für die Bürger, von denen sie gewählt worden sind, dauerhaft sicherzustellen. Dies ist auch nicht gewollt.  Die Gründe dafür sind vielfältig und vielseitig; sie sind teilweise nicht beeinflussbar, oder sie können gar nicht beseitigt werden. Doch das ändert nichts an der Existenz von Missständen.

Der Föderalismus, die konkurrierende Gesetzgebung von Bund und Ländern, oder die immer neuen Gesetze und Verwaltungsanordnungen sind für den Bürger undurchschaubar. Das Gesundheitswesen beispielsweise, von dem jeder Einzelne betroffen ist, wird von Jahr zu Jahr komplizierter. Die Krankenkassenbeiträge steigen, und dem Bürger ist nicht zu vermitteln, dass nicht alles, was die Medizinforschung an Ergebnissen hervorbringt, sofort auch anwendbar und finanzierbar ist. Jedenfalls nicht für Deutsche in der Unter- und Mittelschicht. Es wird noch verstärkt, durch die Flüchtlingspolitik. Diese Kosten werden zu Lasten der Unterschicht gehen. Steigende Krankenkassenbeiträge, Verschärfung der Hartz-VI Maßnahmen, was ja derzeit schon in Planung ist.

Missstände sind vielfach der Sammelbegriff für ein diffuses Empfinden an Unzufriedenheit. Das Wort wird vielfach missbraucht, obwohl es den Missstand in Deutschland auf buchstäblich allen Ebenen und Sektoren gibt. Als ein besonderer Missstand wird seit einigen Jahren die Situation um die Eurowährung empfunden. Der Kaufkraftverlust im Inland betrifft jeden einzelnen Bürger. Der versteht umgekehrt die wirtschaftlichen Zusammenhänge nicht, wenn sich mit seinen Steuergeldern Deutschland an immer neuen EU-Rettungsschirmen beteiligt. Mittlerweile ist es kein Tabu mehr zu fragen, was der größere Missstand ist: der Euro-Rettungsschirm oder die Rückkehr zu einer nationalen Währung.

Die Folgen aus diesen Missständen sind unter anderem Resignation und Politikverdrossenheit, ergänzt um einen zunehmenden Egoismus, bei dem es jeder für richtig ansieht, in erster Linie oder überhaupt nur an sich selbst zu denken. Diese gesellschaftlichen Werteverluste müssten durch den Staat, also durch die Politiker sowie die Abgeordneten in Bundestag und Landtagen, revidiert werden. Das ist leider nicht der Fall. Der Weg vom Missstand zur sozialen Unruhe ist allerdings recht weit, glauben viele Deutsche in dieser Gesellschaft. Er ist fließend und vielfach auch eine Frage der Definition. Vereinzelte Maikrawalle wie in der Bundeshauptstadt sind auch dort auf wenige Straßenzüge innerhalb einiger Stadtteile begrenzt. Aber ein besseres Beispiel ist die Ukraine. Die Deutsche Gesellschaft versucht es zu verdrängen und macht weiter wie bisher, als ob nichts passiert. Welchen Sinn hat ein Staatsgebilde, wie wir es derzeit erleben und haben?

Wie sollte ein Sozialstaat sein und welche Aufgaben sollte Er erfüllen.

Das Grundgesetz legt mit Artikel 20 fest: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ Das Sozialstaatsprinzip bildet neben der Garantie der Menschenwürde und der Menschenrechte die Basis der freiheitlichen Grundordnung. Der Staat als Gemeinwesen organisiert das Zusammenleben der Menschen. Er erlässt Gesetze, die für alle verbindlich sind. Er tritt als Ordnungsmacht für die Einhaltung der Regeln auf. Er spricht Recht.

Um das Wohlergehen aller zu sichern, hat ein demokratischer Staat wie die Bundesrepublik Deutschland den Anspruch, die materielle Not der Bürger zu lindern und soziale Gerechtigkeit anzustreben. Wir sprechen von Deutschland als einem Sozialstaat, das ist ein Zusammenschluss von freien Bürgern mit dem Zweck des gemeinsamen Wohlstandes in sozialer Gerechtigkeit. Alle Bürger sollen im Stande sein, aktiv an den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen teilzuhaben.

Der Sozialstaat setzt sich zum Ziel, menschenwürdige Lebensverhältnisse sicherzustellen, Armut zu bekämpfen, in Notlagen zu helfen, Chancengleichheit zu schaffen, ein Einkommen im Alter zu sichern, das Risiko bei Arbeitslosigkeit zu minimieren sowie bei Krankheit, Pflege und bei der Kindererziehung finanziell zu unterstützen. Da die Durchsetzung dieser Garantien Geld kostet, wird ein erheblicher Teil der Steuereinnahmen für die soziale Sicherung verwendet. Die Bürger eines Sozialstaats sind Teil einer Solidargemeinschaft, die im Ernstfall füreinander einsteht. Der Staat übernimmt die Organisation der sozialen Absicherung.

So sollte es eigentlich sein. Aber wie sieht die Realität aus?

890000 Obdachlose

Über 2 Millionen Kinder in Hartz-IV

Rentner in Altersarmut, Tendenz steigend

Zirka 13 Millionen Menschen in Hartz-IV

1 Millionen in Niedrig Lohnverhältnissen

usw. usw.

Meinungsfreiheit wird immer mehr eingeschränkt, der Überwachungsstaat wird weiter ausbebaut. Wir Bewegungen uns auf eine Diktatur zu.

Wann begann das alles?

Mit einem dauerhaft hohen Niveau der Arbeitslosigkeit, der Veränderung von Familienstrukturen, der alternden Gesellschaft (Geburtenrückgang, längere Lebensdauer), den Tendenzen „neuer Armut“ mit der Gefahr sozialer Spaltung sowie der Erkenntnis, schon seit längerem in einem Einwanderungsland zu leben, wurden bereits in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre die Grundlagen des bundesdeutschen Sozialstaatsmodells brüchig. Es war abzusehen, dass das „Geld durch Arbeit aller“ die notwendigen Aufwendungen zur sozialen Sicherung nicht mehr abdecken konnte. Veränderungen schienen notwendig, um auch weiterhin soziale und regionale Ungleichheiten sowie politische Unruhen zu verhindern.

Die Regierung unter Helmut Kohl reagierte in den 1980er und 1990er Jahren auf die hohe Arbeitslosigkeit zunächst mit massiver Beschäftigungsförderung, die steuerfinanziert war. Dem Druck auf Rentensystem und Krankenversicherung begegnete man durch Erhöhung der Beiträge. Die Regierung unter Gerhard Schröder hingegen setzte Ende der 1990er Jahre eine tief greifende Reform der Sozialsysteme um: Die Basis der Reformbemühungen bildete die Veränderung der Sozialgesetzgebung. Eine „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wurde eingesetzt, deren Vorsitz Peter Hartz, damaliges Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG, übernahm. Schnell bürgerte es sich ein, von der Hartz-Kommission zu sprechen. Das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wurde entsprechend kurz „Hartz IV“ genannt. Dieses Gesetz bildet als Bestandteil des Sozialgesetzbuches eine aktuelle Grundlage für die staatliche Grundsicherung, die Arbeitssuchenden zusteht.

Mit den Reformen von Hartz IV wurde das Prinzip „Fördern und Fordern“ als Leistungsprinzip durchgängig in die Sozialgesetzgebung eingeführt. Dahinter stand der Wille, dass es keine Unterstützung gibt ohne eine Gegenleistung des Empfängers. Fördern heißt, arbeitslose Menschen dabei zu unterstützen, wieder ein eigenständiges Einkommen zu erzielen. Fordern heißt, die Verantwortung des Einzelnen für ein eigenständiges Leben einzufordern. Arbeitssuchende sollen zuallererst befähigt werden, sich um ihr Einkommen selbst zu kümmern. Der Staat kann damit die über die Steuern verfügbaren Mittel für Sozialleistungen an die tatsächlich Bedürftigen weiterreichen. Zunächst einmal wird zwischen einem Anspruch auf Arbeitslosengeld (ALG I), auf das jeder Arbeitnehmer, der mindestens ein Jahr in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, einen Anspruch hat, und der ehemaligen Arbeitslosenhilfe unterschieden. Die Arbeitslosenhilfe wurde mit der Sozialhilfe auf einem finanziellen Niveau zusammengefasst und hieß nun Arbeitslosengeld II (ALG II). Diese Regelung ist im Volksmund auch als Hartz IV bekannt.

Praktisch führte Hartz IV ganz überwiegend zu einer Verschärfung der Bedingungen, staatliche Geldleistungen zu erhalten. Die Mitwirkungspflichten sowie Zumutbarkeitsregeln wurden verschärft. Kommen die Bedürftigen den Forderungen nicht nach, so kann ihnen das Geld der Sozialleistung verwehrt werden. Allerdings gilt unverändert: Jedem arbeitswilligen Empfänger – so der breite gesellschaftliche Konsens – wird ein festgelegtes Existenzminimum gewährt.

Im Endeffekt sehen wir was daraus geworden Ist. Die Armut und das Risiko in Altersarmut zu geraden wurde durch diese Ma0nahme verschläft. Durch die Massenhafte Einwanderung von Merkels Gästen steigt die Gefahr von Soziale Unruhen und Bürgerkrieg.

Bereitet sich die NATO schon auf eine Auseinandersetzung in Europa gegen die Gesellschaft vor?

Armeen der NATO bereiten sich ganz offensichtlich darauf vor, Volksaufstände niederzuschlagen. In Europa wird intensiv geübt, wie man militärisch gegen Volksaufstände vorgeht, auch in Deutschland.

Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) ist eine deutsche Truppe aus Reservisten der Bundeswehr, welche seit 2012 für den Einsatz bei Volksaufständen und Bürgerkriegen ausgebildet wird.

Die RSUKr-Einheiten bestehen insgesamt aus 2.700 Mann in 27 Kompanien, die den in den sechzehn Bundesländern vorhandenen Landeskommandos der Streitkräfte unterstellt sind.

Soldaten fürs aufsässige Volk

Möglich ist jedoch der Einsatz der RSUKr-Einheiten im Rahmen der ‚Amtshilfe‘ zur Unterstützung der Polizei beim ‚Schutz ziviler Objekte‘, ‚zum Schutz kritischer Infrastruktur‘ und bei der ‚Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufständischer‘ oder ‚widerstrebender‘ Bevölkerungsteile‘. ‚Hier haben wir bereits ein Element der militärischen Aufstandsbekämpfung als Unterstützungshilfe für die Polizei‘, sagte Rolf Gossner, Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte.

Weiter heißt es bei der taz: http://www.taz.de/!5086741/
Nach einer Generalklausel der Europäischen Union könnte der Amtshilfe-Einsatz auch bei politischen Generalstreik gegen Versorgungseinrichtungen, gewaltsamen Massenprotesten, sozialen Unruhen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsams durch Streiks und/oder Straßenblockanden im Transport- und Energie- oder ‚Gesundheitswesen möglich sein.
Deutschland hat für die Ausbildung von Soldaten zur Niederschlagung von Volksaufständen eigens eine künstliche Kleinstadt geschaffen:

Schnöggersburg.

Es ist ein seit 2012 für rd. 100 Mio. Euro erbaute künstliche Übungsstadt in der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt. Laut offiziellen Aussagen wird sie gebraucht, um „für den Einsatz in Krisengebieten“ zu trainieren.

Bei genauerer Betrachtung der Übungsstadt sind die „Krisengebiete“ nicht irgendwo in fernen Ländern sondern offenbar in unserem Land, zumindest in Europa. Denn Schnöggersburg ist einer deutschen Kleinstadt nachempfunden. Da gibt es ca. 500 Häuser mit Altstadt, eine Neustadt und eine Industriestadt mit Bahnhof, Krankenhaus, Hochhäusern und Fabriken. Außerdem ein Stück U-Bahn, ein Autobahnteilstück und eine Flughafen-Landebahn.
„Künftig können an rund 240 Tagen im Jahr bis zu 1500 Soldaten pro Übung auf den Ernstfall in Krisengebieten vorbereitet werden“, sagt Jörg Jankowsky vom Wehrbereichskommando Ost in Stausberg (Quelle: DWN)

In diesem Dorf übt nicht nur die Bundeswehr sondern Soldaten aus allen NATO-Ländern. Ist auch sinnvoll, denn dann kann man z.B. in Deutschland auch Soldaten aus anderen NATO-Ländern einsetzen, die gegenüber der deutschen Bevölkerung nicht so viel Skrupel haben wie deutsche Soldaten.

Man kann also davon ausgehen das dieses Regime mit Unruhen rechnet und sich seit Jahren schon darauf vorbereitet.

 

 

 

 

 

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