Gewaltenteilung ausgesetzt!

Alles aus einer Hand!

gewaltenteilung

Die 3 Säulen sollten auch von 3 verschiedenen Unabhängigen geleitet werden.

Oberster Herr ist kein Anderer als der Justizminister.

Hier ein schöne Zustandsbeschreibung wie es eigentlich sein sollte und was man daraus und warum gemacht hat!

GEWALT als Staatsprinzip – ein Blick auf die BRD

Die ursprüngliche Idee, die zur Gründung von demokratischen Staaten führte, war der Schutz seiner Individuen vor Raub, Gewalt und anderen feindlichen Übergriffen durch äußere Konkurrenten. Es ging also um den Schutz der Leistungsträger einer räumlichen Gemeinschaft. Dazu setzte man Statuten auf und einigte sich auf eine angemessene Bezahlung der Dienstleistung “Schutz” durch entsprechende Schutzorgane im Äußern und Inneren – das Steuerprinzip wurde geboren. Die bloße Erhebung einer Steuer durch den Staat begründet also keine Bringschuld. Das Verhältnis von Bürge(r) und Staat ist im Grunde ein Dienstleistungsverhältnis, in welchem “Staat” als rechtliches Konstrukt dem Wohl seines Souveräns, dem Leistungserbringer und Steuerzahler ZU DIENEN HAT!

Wächst der Staatsapparat über diese Aufgaben hinaus, wird er zur übergriffigen Krake, deren einziger Zweck der Selbsterhalt ist. Analog zu einem Tumor verbraucht er dabei alle verfügbaren Ressourcen – bis zum bitteren Ende. In diesem pervertierten Stadium eines Staates werden Steuern regelrecht aus der Luft gegriffen, um sein Überleben zu sichern – was bitte ist “Mehrwert”? Warum zahlen wir Kfz-Steuern auf das Atemgas CO2, welches die Photosynthese und damit Nahrungsmittelproduktion auf diesem Planeten ermöglicht?

Gewinne werden mithilfe des wuchernden Staatsapparates privatisiert, Verluste auf die “Solidargemeinschaft” abgeschrieben, also sozialisiert. Die Gesetze dazu verfassen immer häufiger die davon profitierenden Unternehmen. Faschismus beginnt, wenn die Politik mit der Wirtschaft ins Bett geht, das wußte schon Hitler. In diesem System korrumpieren und verzerren Subventionen und Verbote die natürlichen Kräfte des Marktes – Angebot und Nachfrage sind nachrangig. Zuckerbrot und Peitsche werden der Königsweg der Macht. Sozial und damit relevant wird einzig, was Arbeit und damit Steuerraufkommen schafft!

In seiner letzten Phase kann die Staatskrake nur noch durch Vollzug von Gewalt überleben und wird zur offenen Diktatur eines Apparates aus politischer Elite, ihren Leitmedien und dem strafendem Vollzug. Aufgrund des Verbrauchs aller wirtschaftlicher Ressourcen – Sozialismus ist, wenn man nicht zuende denkt – bleibt als Überlebensstrategie nur noch die räumliche Ausweitung des steuerlichen Zugriffsraums. Die “Vereinigten Staaten von Europa” sind der letzte Versuch einer bisher eher im Verborgenen agierenden Diktatur, ihren Herrschaftsstatus auszubauen.

Im Jahr 2015 löste die Geschäftsführung der wirtschaftlichen Verwaltungseinheit BRD durch die widerrechtliche Öffnung der Grenzen – ein Zustand der seitdem unverändert anhält – das Staatsgebiet auf. Völkerrechtliche Grundvoraussetzung für das Bestehen eines Staates ist aber, dass dieser ein durch Grenzen definiertes Gebiet hat. In die BRD darf seit dem demokratisch nicht legitimierten Beschluß der uneingeschränkten Grenzöffnung faktisch jeder einreisen, der mit oder ohne Pass auf dem Landweg die Verwaltungseinheit betritt. Gleichzeitig hat jeder, der sich auf diese Weise mindestens 15 Monate in diesem Gebiet aufhält Anspruch auf von zwangsweise beigetriebenen Steuern bezahlten Wohnraum und alle möglichen Sozialleistungen und kostenlose Krankenversicherung.

Es ist wichtig, zu erkennen, dass der deutsche Staatsapparat als Teil einer bisher verborgenen Diktatur funktioniert, die nun immer offensichtlicher zutage tritt, weil die planmäßig auszuführenden Schritte der Machtergreifung drastischer und umfassender werden.

Der “Staat” ist nicht mehr in der Lage, nicht einmal gewilllt, seinen ihn bezahlenden Dienstherren, den Bürger, vor Übergriffen Staatsfremder zu schützen. Er dient als autark agierender Apparat ganz anderen Interessen. Gleichzeitig entzieht er seinem Wirt ca. 70% seiner Lebensernergie durch Abgabenlast. Dieser Zustand kann inzwischen nur noch durch Androhung und Anwendung von Gewalt (Gewaltmonopol) und gezielte Desinformation durch staatlich gelenkte und von Steuern finanzierte Medien aufrecht erhalten werden. Dieser Staat steht seinem Volk feindlich gegenüber. Dieser Staat ist ein Parasit, der seinen Wirt über Kurz oder Lang töten wird.

Der Staat sind nicht wir. Wir sind das Volk, ein freiwilliger Zusammenschluss beseelter Individuen. Wir können auch anders…

Om Shanti aus Uruguay,
Matthias Herse 

Dass die Deutsche Politik nach der Aussetzung des Grundgesetzes Ihr eigenes Süppchen kocht ist vielen nicht bewusst.

 

Im folgenden Video wird es deutlich erklärt, dass die im ehemaligen Grundgesetz geregelte Gewaltenteilung ausgehebelt wurde und nur noch ein massloser Idiot alle Fäden in der Hand hat.

Dies erklärt auch die seltsame Rechtsprechung welche wir in der letzten Zeit beklagen.
Richter und Staatsanwälte sind Weisungsgebunden und bekommen ihre Order von ganz Oben.


Wie also von diesem Rechtsanwalt schön beschrieben wurde hat also das Maasmänchen oder jeder folgende Justizminister die Rechtsprechung in seiner Hand.

Der Spruch, das man auf hoher See und vor Gericht nur noch in Gottes Hand ist stimmt also absolut nicht mehr.

Man ist vor Gericht nur noch in der Hand des Justizministers. 

Die Deutsche Diktatur welche auf ganz Europa ausgedehnt wird lässt also grüßen.

Hat sich was mit der Gewaltenteilung.

Liebe Grüße aus Uruguay

Peter

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