Kommentar : Merkels Heuchelei

Focus /17.3.2017

Zitat :

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht hinter der Nato-Abschreckungsstrategie gegenüber Russland, setzt aber gleichzeitig auf den Dialog mit Moskau. In ihrer Regierungserklärung zum bevorstehenden Nato-Gipfel verteidigte sie die geplante Truppenstationierung der Nato in den östlichen Mitgliedstaaten. „Deutschland trägt zu diesen Maßnahmen substanziell bei“, betonte Merkel. Es reiche nicht aus, Soldaten in Krisensituationen schnell verlegen zu können. Das Bündnis müsse stärker Präsenz im Baltikum und in Polen zeigen.

Gleichzeitig warb Merkel für eine Fortsetzung der Gespräche zwischen der Nato und Russland. Sie kritisierte aber, dass Moskau ein Treffen des Nato-Russland-Rats vor dem Gipfel abgelehnt habe. „Wir sind uns (…) einig, dass dauerhafte Sicherheit in Europa nur mit Russland und nicht gegen Russland zu erreichen ist“, sagte Merkel. Abschreckung und Dialog gehörten „untrennbar zusammen“.

Will diese Frau Merkel die Europäer auf die Schippe nehmen? Es ist nicht zu glauben wie verlogen und heuchlerisch diese Frau ist. Jeder normale Menschen sieht doch was für ein kriminelles Spiel die NATO spielt. Monat für Monat werden immer mehr Truppen und Kriegsmaterial an die Russische Grenze verlegt. Die USA und Südkorea spielen Krieg in Asien bis ende April und provozieren Nordkorea und China. Trump hat China als neues Feindbild erkoren. Von Syrien mag ich erst garnicht sprechen. Das der Krieg im Nahen Osten sich immer mehr zu einem Flächenbrand ausbreitet , ist diese Frau wohl nicht bewusst?

Lösungsvorschläge gibt es bei dieser Frau nicht.

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Die Spannungen zwischen NATO und Russland können zum Krieg in Europa und weltweit eskalieren. Im Nahen Osten werden immer mehr Länder von Kriegen verwüstet. In Ostasien steigt die Kriegsgefahr. Der US-amerikanische Präsident Trump hat mit China einen neuen Feind ausgemacht.

Statt konsequent eine Politik der Deeskalation zu betreiben, setzt die Bundesregierung auf Ausbau und Einsatz der Bundeswehr. Die Bundeswehr soll weiterhin weltweit und grundgesetzwidrig im Innern eingesetzt werden. Aus „Solidarität mit den USA“ soll der deutsche Rüstungsetat und der der anderen EU-Staaten nahezu verdoppelt werden

Wie wäre es mal mit Abrüstung, mit Beendigung der ganzen Kriege, mit Verbot der Rüstungsexporte an Diktatoren? Nein stattdessen geht es weiter. Das nennt man dann wohl Fluchtursachen bekämpfen Frau Merkel.

Eine Abkehr von dieser Politik ist dringend geboten. Innerstaatliche und internationale Konflikte dürfen nicht mit Gewalt ausgetragen werden.

Wie wäre es mal damit Frau Merkel:

Für Frieden im Nahen Osten – gegen deutsche Kriegsbeteiligung

Kriege zerstören Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Jemen. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Militärinterventionen und Angriffs-kriege, gleich von welcher Seite, hinterlassen Zerstörung und dauerhaften Krieg. Die deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien ist mindestens genauso sinnlos wie die vorher genannten Kriege.

Der Aufstieg des IS ist auch eine Folge jahrzehntelanger verfehlter Politik westlicher Staaten. Militäreinsätze, Waffenlieferungen sowie Unterstützung diktatorischer Regime lösen die Konflikte nicht, sondern sie verschlimmern sie, erzeugen mehr Krieg und Terror. Auch hier in Deutschland und Europa, dank Ihrem handeln. Sie sind mitverantwortlich für Millionen toter Frauen, Kinder und junger Männer.

Türkei: Keine Unterstützung des Despoten Erdogan

Das NATO-Bündnisland Türkei ist inzwischen selbst zu einem Problem fall geworden. Sie destabilisiert mit militärischen Operationen die Nahostregion, unterdrückt die kurdische und oppositionelle Bevölkerung im eigenen Land und ist auf dem Weg zur Diktatur. Eine Türkei mit dem Despoten Erdogan an der Spitze darf deshalb nicht länger unterstützt werden.

Aber Sie krauchen diesem Herren noch in de Ar…

Ukraine: Deeskalation und friedliche Konfliktbeilegung

Der Krieg in der Ost-Ukraine birgt noch immer die Gefahr einer Eskalation. USA, EU und Russland sind gefordert, gemeinsam friedliche Lösungen mit der Ukraine zu erarbeiten, die zu einer Deeskalation führen und der Bevölkerung ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Ein friedliches Haus Europa kann nur mit, nicht gegen Russland erreicht werden. Deshalb Schluss mit NATO-Manövern an den Grenzen Russlands.

Auslandseinsätze beenden, für eine friedliche Außenpolitik

Seit den 1990er Jahren beteiligt sich Deutschland wieder an Kriegen und Militäreinsätzen. Die Bundeswehr wurde zu einer „Armee im Einsatz“, zur Sicherung von Rohstoffquellen, Absatzmärkten und Handelswegen. Die Regierungskoalition fordert sogar eine noch stärker militarisierte Außenpolitik.

Es wird immer wieder versucht, die parlamentarische Zustimmungspflicht für Auslandseinsätze aufzuweichen und Auslandseinsätze somit zu erleichtern. .

Ihr Größenwahn stürzt Europa in den Abgrund.

Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt. Die deutschen Waffenexporte – auch an kriegführende autoritäre menschenrechtsverletzende Staaten wie die Türkei, Saudi-Arabien und Katar – wurden entgegen aller Versprechungen nicht zurückgefahren. Die Aufrüstung von Kriegsparteien verschärft die Probleme. Sie können nur mit friedlichen Mitteln bei Einhaltung des Völkerrechtes und Achtung der Menschenrechte bewältigt werden.

Aber das liegt ja nicht in Ihrem Interesse Frau Merkel, nein stattdessen hoffen Sie die Rüstungskonzerne. Frau Merkel Ihnen scheint es egal zu sein das täglich Mensch sterben. Menschrechte scheinen Ihnen fremd zu sein. Ihre Verachtung gegenüber dem Menschlichen Leben ist unerträglich. Sie nennen sich Christin, nein in meinen Augen sind Sie der Teufel persönlich. Sie haben kein Gewissen, Sie sind nur eine Frau ohne Gewissen und ohne Achtung vor dem Leben.

Mal ein Vorschlag Frau Merkel!

Beenden Sie Konversion von Rüstungsproduktion , ebenso wie das Ende von militärischer Forschung an den Hochschulen und Rüstungsausgaben müssen drastisch reduziert bzw. beendet werden. Die eingesparten Rüstungsmilliarden sollten für die Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit verwendet werden.

Aber dies scheint nur ein Wunsch zu sein, den viele Menschen in Deutschland und Europa haben. Alle Politiker und wirtschaftlichen Eliten die für Krieg sind und darauf hin arbeiten gehören vor ein Gericht und jeder der sich an Kriegen beteiligt ebenso.

Die Menschheit braucht keine Kriege.

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