Von Deutschen Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen.

In der heutigen Zeit stellen sich viele in der Gesellschaft die Frage ob und wann es zu einer Konfrontation mit Russland kommt. Man gewinnt immer mehr den Eindruck, dass dies von der Nato und den Amerikanern so gewollt ist und es in großen Schritten darauf hinaus läuft. Im Grundgesetz und Strafgesetzbucht steht folgendes:

(GG) der Bundesrepublik Deutschland ist die Teilnahme an einem Angriffskrieg grundsätzlich verboten und unter Strafe zu stellen. Relevante Gesetze und Verträge sind dabei:
Art. 26

Abs. 1 GG: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Art. 2 des Vertrages vom 12. September 1990 über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (so genannter Zwei-plus-Vier-Vertrag): (Verbot des Angriffskrieges) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschlands sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.

Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80

StGB lautet:
Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
Tatbestandsmäßig ist also nur die Vorbereitung eines Angriffskriegs mit Deutschland als Teilnehmer, wenn die konkrete Gefahr eines solchen Krieges auch tatsächlich droht.
Als einzige Ausnahme kann angesehen werden, wenn nach einer Resolution des UN-Sicherheitsrats gemäß Art. 42 oder Art. 53 der Charta der Vereinten Nationen, die eine Basis für das Völkerrecht ist, die Anwendung militärischer Gewalt unter deutscher Beteiligung beschlossen wird. In diesem Fall liegt zumindest kein Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag vor.

Ein Damm Bruch fand 1992 durch die Rot/Grüne Regierung statt. Mit dem Eingreifen in den Jugoslawien durch die Bundeswehr und der Beteiligung an diesen Krieg. Damit war die Büchse der Pandora geöffnet. Seitdem nimmt die Bundesrepublik direkt und indirekt an allen derzeit statt findenden Kriegen teil.
Aufgrund dessen müsste man doch die Regierungen und Rüstung Konzerne alle vor Gericht stellen, wenn man sich an die Gesetze unseres Landes halten würde. Warum geschieht dies nicht? Weil wir immer noch kein souveränes Land sind und alle Regierungen seit 1945 unter dem Befehl der Alliierten stehen. (US Administration)

Deutschland ist der 3 Größte Waffenexporteur der Welt. Die Rüstungsexporte steigen von Jahr zu Jahr.

• Rheinmetall = 2335 € Mio. (Stand 2012)
• Diehl Defence = 540 Mio. € (Stand 2014)
• Krauss-Maffei Wegmann = 1430 Mio. € (Stand 2008)
• Heckler & Koch GmbH = 235 € Mio. (Stand 2012)

Die wichtigsten Kunden sind die Türkei, Israel, Saudi Arabien, Afrika und bis vor Kurzen Griechenland. Die kompletten Staaten des Nahen Ostens darf man nicht vergessen. Deutsche Waffen töten mehr Menschen heute als im 2. Weltkrieg. Es sterben jeden Tag Menschen durch unsere Waffen. Die alles seit Jahren mit Zustimmung von Deutschen Regierungen. Man kann dies mit Fug und Recht als Massenmord bezeichnen Diese verbrecherischen Deutschen Regierungen gehören alle mit samt der Waffenlobby und Konzerne vor das Kriegsverbrecher Tribunal in Deen Haag.
Dies ist einer der vielen Gründe der derzeitigen Flüchtlingswelle die zu uns nach Europa und Deutschland schwappt. Man kann sagen eine gewollte Situation der Brüsseler und Amerikanischen Verbrecher.

Auszug aus einem Artikel des Spiegels 35/1982
USA: Atomkrieg doch führbar?

Kann ein Atomkrieg auch „langwierig“ sein, etwa sechs Monate dauern? Kann er gewonnen werden, also „führbar“ sein? Was bisher nur eine Strategiespielerei schien, soll nunmehr in einer „Verteidigungsleitlinie“ des Washingtoner Pentagon und in einem Präsidentenpapier die neue alarmierende US-Doktrin werden.
Der Verteidigungsminister der USA schrieb einen Brief – nicht an Generäle, sondern an die Washingtoner Bürochefs und die Chefredakteure von 30 US- und 40 ausländischen Tageszeitungen aus anderen Nato-Staaten. „Dear Sir“, schrieb er, „das wichtigste und bedeutendste Ziel dieser Regierung ist es, sicherzustellen, dass nie wieder Atomwaffen eingesetzt werden.“
Das hätte man sich eigentlich so gedacht. Doch seit Caspar Weinberger Verteidigungsminister, seit Ronald Reagan Präsident der USA ist, hat alle Welt den Eindruck bekommen, dass die Führungsmacht des Westens das Undenkbare sehr wohl für denkbar hält.
„Das Pentagon“, so berichtete die „New York Times“ Ende Mai, „entwickelt erstmals eine Strategie für einen lang andauernden Atomkrieg.“
„Das Pentagon“, so zog Mitte August die „Los Angeles Times“ nach, „strebt den Sieg in einem Atomkrieg an.“
So denken die Amerikanischen Militärs immer noch und dies sieht man daran, dass derzeit im Westen die Aufrüstung immer weiter vorangetrieben wird und die Provokation Russlands und Chinas auf alle nur denkbaren Arten erfolgt. Der Größenwahn ist erschreckend und unsere sogenannte Regierung spielt dieses Spiel der USA mit In jeden derzeitigen Krieg auf dieser Welt hat Deutschland seine Finger mit drin ob direkt oder indirekt spielt keine Rolle. Die Gesellschaft in dieser Welt muss langsam mal anfangen die Augen zu öffnen und den Kriegstreibern das Handwerk legen.

Zitat :
Kriegswaffen haben immer nur eine Verwendung!
Sie dienen dazu um zu töten, damit Geschäfte zu machen ist für mich das verwerfliche mit dem Handel betrieben wird. Jede Rechtfertigung kann diese Tatsache nicht negieren oder das Leid um die dadurch Gefallenen trösten.

Von Deutschen Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen.

Querverweise :
http://www.n-tv.de/politik/Deutscher-Waffenexport-boomt-article775244.html
http://blue-eng.km.tu-berlin.de/index.php/R%C3%BCstungsunternehmen_in_Deutschland
http://www.focus.de/politik/deutschland/friedensforschungsinstitut-deutschland-verdoppelt-ruestungsexporte_aid_489692.html
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14349766.html

 

Autor: Gerhard Martin

Bitte teilen! :)
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  

Kommentare

Kommentare

13 Replies to “Von Deutschen Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen.”

  1. Pingback: Von Deutschen Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen. | Grüsst mir die Sonne…

Und was sagt Du dazu?